MdL Hans Herold: Richtlinie zur Förderung von Abwasseranlagen wird fortgeschrieben – mehr Gemeinden profitieren

09.11.2018 | MdL Hans Herold

Ipsheim/München: Die bereits seit dem Jahr 2016 bestehende Richtlinie zur Förderung von Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen in Härtefällen (RZWas) wurde vom Bayerischen Umweltministerium überarbeitet und enthält zahlreiche Verbesserungen, von denen auch die Kommunen der Landkreise Fürth und Neustadt a.d. Aisch - Bad Windsheim profitieren können, das kann der hiesige Stimmkreisabgeordnete Hans Herold mitteilen, der sich aktiv für die nun beschlossenen Verbesserungen eingesetzt hat. 

Folgende Änderungen werden in die neue Förderrichtlinie einfließen: 

- Die Härtefallschwellen werden soweit abgesenkt, dass mehr Gemeinden einen Förderantrag stellen können. Dabei profitieren insbesondere Räume mit besonderem Handlungsbedarf. 

- Es sollen inner- und interkommunale Lösungen gefördert werden. 

- Die Förderung der Sanierung von Brunnen, Kläranlagen usw. wird erleichtert. 

- Durch Anhebung der Förderpauschalen bei teuren Maßnahmen wird der aktuellen Baupreisentwicklung Rechnung getragen. 

- Die Deckelung der Zuwendungen entfällt künftig. 

- Das Förderverfahren wird vereinfacht. 

- Die Geltungsdauer der Richtlinie wird verlängert bis 31.12.2021. Damit haben die Kommunen länger Zeit für die Beantragung und Umsetzung von Maßnahmen. So wird gleichzeitig etwas Druck aus dem derzeit überhitzten Markt genommen. 

 
Die neue Richtlinie RZWas 2018 ist zum 01.11.2018 in Kraft getreten (Veröffentlichung im Allgemeinen Ministerialblatt). Ab diesem Zeitpunkt können auch Neuanträge gestellt werden.

Die Änderungen lassen erwarten, dass nun 10 bis 15 % der bayerischen Gemeinden eine Härtefallförderung erhalten, ohne den verfügbaren Finanzrahmen von maximal 70 Mio. Euro im Jahr zu überschreiten und ohne Wartezeiten bei der Auszahlung der Zuwendungen zu verursachen. „Mit diesem Haushaltsrahmen kann zielgerichtet und gerecht eine hohe Qualität bei der Sanierung bestehender Trink- und Abwasseranlagen erreicht und letztlich dem Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land näher gekommen werden“, so Hans Herold, der sich als Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss hierfür eingesetzt hat.

 

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