MdL Hans Herold: Gemeinsam Mobilfunklücken schließen

01.02.2018 | MdL Hans Herold
Der Stimmkreisabgeordnete Hans Herold mit Staatsministerin Ilse Aigner.
Der Stimmkreisabgeordnete Hans Herold mit Staatsministerin Ilse Aigner.

Ipsheim/München: „Schnelles Internet auf Handy und Tablet ist für die Bürgerinnen und Bürger wie auch die Unternehmen in meinem Stimmkreis Neustadt a.d. Aisch - Bad Windsheim/Fürth-Land enorm wichtig. Ich begrüße es sehr, dass das Bayerische Wirtschaftsministerium eine Initiative zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung startet, um weiße Flecken auf der Landkarte zu schließen“, so Stimmkreisabgeordneter Hans Herold. „In gemeinsamer Verantwortung für die Landkreise Fürth und Neustadt a.d. Aisch - Bad Windsheim würde ich mich daher freuen, wenn sich unsere Kommunen am Ausbau des schnellen LTE-Standards beteiligen würden.“

Wirtschaftsministerin Ilse Aigner hat bereits Eckpunkte für eine Offensive zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung vorgestellt: Kernstück soll ein Förderprogramm für Kommunen zur Schließung von Mobilfunklücken in Gebieten ohne Sprachmobilfunk sein. Für dieses Förderprogramm stehen im Masterplan BAYERN DIGITAL II 80 Millionen Euro bereit. „Der Staat übernimmt vor Ort 80 Prozent der Kosten“, erklärt der Stimmkreisabgeordnete Hans Herold.

Der Mobilfunkausbau sowie die Teilnahme am Förderprogramm sind keine neue Pflichtaufgabe, es steht jeder Kommune frei, sich daran zu beteiligen. „Ich würde jedoch jeder Kommune raten, ernsthaft zu prüfen, sich zu engagieren. Flächendeckendes mobiles Internet stellt einen großen Vorteil für die wirtschaftliche Entwicklung einer Kommune dar“, so Hans Herold. Wegen der zu erwartenden Mieteinnahmen für die Sendemasten wird es im Endeffekt keine nennenswerte finanzielle Belastung für die Kommunen geben.

Die Mobilfunkbetreiber haben versichert, bei der Standortsuche und bei der technischen Beratung jeder Gemeinde behilflich zu sein.

Das Förderprogramm muss noch von der Europäischen Kommission genehmigt werden. Die CSU-Landtagsfraktion hat dazu bereits erfolgreich einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag ins Plenum eingebracht.

 

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